ÖVP im Wahlkampf !

Bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Sonntag einen großen Wahlerfolg errungen. Die Grünen steigerten sich von 8,3 Prozent vor fünf Jahren auf 10,3 Prozent und sind somit drittstärkste Kraft.

Bei einer insgesamt niedrigen Wahlbeteiligung von 49,5 Prozent (2003: 54,4 Prozent) konnten die Grünen rund 14.000 Stimmen dazugewinnen. Klare Verlierer sind die großen Parteien. Die CDU rutschte von 50,6 Prozent auf 38,6 Prozent ab. Die SPD erreichte 26,6 Prozent im Vergleich zu 29,3 Prozent im Jahr 2003. (26.05.2008)

http://www.sh.gruene-partei.de

Open Source Projekt umgesetzt :
http://wien.gruene.at/weitere_themen/artikel/lesen/25276/

+++ Novelle zum Kindergartengesetz 2006 +++
Die Novelle zum Kindergartengesetz 2006 wurde gestern im Landtag auch mit
den Stimmen der Grünen, einstimmig beschlossen. Mit der geplanten Aufnahme
von 2,5 jährigen Kindern in die NÖ Kindergärten wurde einer langjährigen
Forderung der Grünen, die von der ÖVP bisher immer abgelehnt wurde,
entsprochen. <...mehr...>
http://niederoesterreich.gruene.at/kinder_jugend/artikel/lesen/24343/

+++ Grüne und ÖVP fordern Verlängerung der Pflegeamnestie +++
In einem gemeinsamen Resolutionsantrag beschloss der Niederösterreichische
Landtag in seiner gestrigen letzten Sitzung des Jahres mit den Stimmen von
Grünen und ÖVP die Verlängerung der Pflegeamnestie. Die Bundesregierung und
der Nationalrat werden aufgefordert, in diesem Sinne tätig zu werden.
Entsetzt zeigt sich Gesundheitssprecherin Dr. Helga Krismer über die
ablehnende Haltung der SPÖ. "Buchingers soziale Kälte hat auch Onodi und
Weninger erreicht... <...mehr...>
http://niederoesterreich.gruene.at/gesundheit/artikel/lesen/24339/

+++ ÖVP Landesgeschäftsführer Karner hetzt und lügt +++
ÖVP-Landesgeschäftführer Gerhard Karner behauptet in einer Aussendung, die
Grünen fordern einen Abschiebestopp für Kriminelle. "Das ist eine glatte
Lüge. In einem fairen Wahlkampf sollten Argumente ausgetauscht werden und
keine Lügen", so der Landesgeschäftsführer der Grünen, Thomas
Huber...<...mehr...>


+++ ÖVP-Landtagsklub verschläft Stellungnahme zu Ökostromgesetz +++
"Wenn die ÖVP genau so schnell wäre, wie ihre Inserate und Plakate teuer
sind, ginge vieles einfacher", kommentiert der grüne Umweltsprecher LAbg.
Martin Fasan die Ankündigung der ÖVP, einen Initiativantrag in der nächsten
Landtagssitzung zum Entwurf des Ökostromgesetzes debattieren zu wollen.
Inhaltlich werden wir uns dabei sicher einigen können und wir gehen auch
gerne mit diesem Antrag mit... <...mehr...>
http://niederoesterreich.gruene.at/allgemeines/artikel/lesen/24296/

+++ Pflegechaos: LH Pröll hat es in der Hand, VP soll handeln +++
"Es liegt in der Hand der Volkspartei das Chaos rund um die künftige Pflege
zu beenden. Die ÖVP kann das NÖ Modell bundeseinheitlich im Nationalrat
beschließen", so die Klubobfrau der NÖ Grünen, LAbg. Dr. Madeleine Petrovic.
Die derzeitige Situation ist nach Ansicht der Grünen
"unerträglich"...<...mehr...>
http://niederoesterreich.gruene.at/gesundheit/artikel/lesen/24249/

+++ Grüne unterstützen Projekt "Frauenzimmer" +++
Am 5. Dezember 2007 besuchte Helga Krismer, zusammen mit Christian Apl,
Spitzenkandidat der Bezirksgrünen, und Stadträtin Inge Hasenöhrl das
Flüchtlingsheim St. Gabriel, um das "Frauenzimmer" zu besichtigen. Das
Frauenzimmer ist eine Gemeinschaftsarbeit von engagierten Schülerinnen der
Sozialpädagogischen Schule Baden, für das Frau Dagmar Gföllner
(psychologische und sozialpädagogische Betreuerin) aufgrund ihrer
Erfahrungen mit Migrantinnen die psychologische Kompenente eingebracht
hat...<...mehr...>
http://niederoesterreich.gruene.at/allgemeines/artikel/lesen/24194/

+++ Pflege und Betreuung von Menschen verkommt zum Wahlkampfthema +++
Seit der letzten Nationalratswahl verkommt das für Menschen wichtige Thema
der Pflege und Betreuung zum Wahlkampfthema. "So war dieses Thema dem
Landeshauptmann von Niederösterreich Erwin Pröll als Koalitions-Verhandler
entweder nicht wichtig oder er wollte als Land nicht in die Tasche greifen
oder er hat kein Gewicht auf Bundesebene", meint die Gesundheitssprecherin
Dr. Helga Krismer...<...mehr...>
http://niederoesterreich.gruene.at/gesundheit/artikel/lesen/24192/

+++Grüne Termine und Veranstaltungen+++

Fr, 14. 12. 15.30h Kinderkino im Advent
Ort: Zistersdorf, Cafe Baumhackl

Sa, 15. 12. 19.00h 1. Mistelbacher - Grünes Kegeln
Ort: Mistlbach, Florianihof Schuster, Lanzendorfer Hauptstraße 9

Fr, 21. 12. 15.30h Kinderkino im Advent
Ort: Zistersdorf, Cafe Baumhackl

Sa, 22. 12. 09.30h Wissen.Macht.Eigentum
Ort: Perchtoldsdorf, Grün Raum

Sa, 29. 12. 19.30h Völker Ball
Ort: Stockerau, Schießstattgasse 20, im Klim Bim

Ich wünsche den schweizer und polnischen Grünen viel Erfolg für Ihre anstehende Wahlen !

http://www.gruene.ch/

http://www.zieloni2004.pl

Die Grünen werden die Regierung auf ihre Glaubwürdigkeit testen. Zu diesem Zweck werden sie im Parlament rund 20 Anträge zu verschiedensten Themen einbringen.

Der Großteil davon stützt sich auf Ideen, die Mitglieder der Regierungsparteien über den Sommer selbst vorgebracht haben. Beispiel: Die Forderung nach einem Grundrecht auf Pflege von Sozialminister Erwin Buchinger (S). Zu den Bereichen Gratis-Kindergarten und LKW-Maut bringen die Grünen in der morgigen Sitzung Entschließungsanträge ein.

Verdoppelung der LKW-Maut, Gratis-Kindergarten

"Ausgezeichnet" findet Van der Bellen so manche Vorschläge von Mitgliedern der beiden Regierungsparteien: Den Vorstoß für die Verdoppelung der LKW-Maut von Infrastrukturminister Werner Faymann (S), den von Frauenministerin Doris Bures (S) forcierten Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen oder die Forderung des steirischen ÖVP-Chefs Hermann Schützenhöfer nach einem Gratis-Kindergarten.

Die Grünen seien da bei Lob nicht kleinlich, meinte Van der Bellen: "Bravo, macht's es." Aber: Solange es bei den Vorschlägen bleibe, seien diese "für die Katz". Van der Bellen gab sich jedenfalls hoffnungsvoll, dass dies nicht der Fall sein werde: "Wenn nichts davon umgesetzt wird, dann werden das nicht die Grünen bei den nächsten Wahlen bezahlen", meinte er.

Grünes Paket mit 20 Anträgen für den Nationalrat

Rund 20 Anträge umfasst das Paket der Grünen insgesamt. Während die meisten davon Vorschläge von Mitgliedern der Regierungsparteien unterstützen, beziehen sich fünf auf "verfehlte Ideen": die Streichung des Nationalfeiertages, die Abschaffung der Neutralität, Aufnahmeprüfungen für die AHS, Leitungstests für Dreijährige und Gentechnologie in Österreich.

Die ÖVP hat letzte Woche eine Demo von rechtsradikalen Skinheads und der Strache FPÖ unterstützt.

Die Grünen haben sich in den letzten Jahren geöffnet, und sind bereit sowohl mit SPÖ als auch mit ÖVP zu koalieren.
Wenn die ÖVP sich nicht schlagartig ändert und wieder zur Vernunft kommt, wir es schwer mit Ihr zu koalieren. Den mit einer ÖVP welche eine Demo unterstützt, wo TeilnehmerInnen schreien Sie wollen Gebäude niederbrennen, und Menschen umbringen kann keine denkende Partei ein Bündnis eingehen.

ÖVP-Perspektivengruppe für Ende der Neutralität
Für einigen Gesprächsstoff sorgen werden die Vorschläge der ÖVP-Perspektivengruppe "Europa". Die vom steirischen ÖVP-Clubobmann Christopher Drexler geleitete Arbeitsgruppe plädiert für ein Ende der Neutralität

weiters..
ÖVP Drexler will Nationalfeiertag verlegen
Persönlich prescht der Steirer noch weiter vor: Er will den Nationalfeiertag am 26. Oktober abschaffen; dieser erinnert nämlich an den Tag der Beschlussfassung des Neutralitätsgesetzes.

Auf eine aktuelle Studie wonach in Niederösterreich die Armut steigt regiert die NÖ ÖVP mit der angefressen Meldung "Wir lassen uns unser Land nicht schlecht reden".

Anstatt bei diesem Thema zu schlafen und bockig zu reagieren, sollte aktiv Armut in Niederösterreich bekämpft und Lösungen gefunden werden finde ich.

Madeleine Petrovic, Landessprecherin und Klubobfrau der nö. Grünen, will nach der Landtagswahl im März 2008 Landesrätin werden. Sie fordert für ihre Partei das Umweltressort ein.

Um in die Landesregierung zu kommen, müssten die Grünen im März bei der kommenden Landtagswahl zwei Landtagsmandate dazu gewinnen.

Ihr nahe liegendes Wunschressort wäre das der Umweltlandesrätin. Das soll nach den Vorstellungen von Petrovic erweitert werden und auch die Bereiche Umweltrecht, Naturschutz und Klimaschutz umfassen.

Hoffenlich schaffen wir's - das wird wieder Arschknapp :) !

Schaffen wir 2 Mandante mehr kommt Georg Ecker, ein guter junger Freund von mir, aus Hollabrunn, in den NÖ Landtag.