Eine kuriose Gemeinderatssitzung in Tulln

Nicht wie in allen anderen Gemeinden tritt der neue Gemeinderat zu einer konstituierenden Sitzung zusammen und wählt den Bürgermeister, nein in Tulln hat die mit absoluter Mehrheit regierende ÖVP und ihr Bürgermeister offensichtlich den „Schul“abschluss nicht geschafft und muss nachsitzen. Es trifft sich nämlich die „Alte Garde“ um Liegengebliebenes aufzuarbeiten.

Es geht um die unpopuläre Maßnahme aus einem Altersheim einen weiteren Diskountsupermarkt zu genehmigen.

Im Wahlkampf hat die ÖVP bewusst dieses Thema beiseitegeschoben, es könnte ja Wählerstimmen kosten.

Am Montag, den 21.3.05 soll der Verkauf des Areals des ehemaligen Leopoldheimes an den Diskonter Lidl und eine Wohnbaugesellschaft beschlossen werden. Vor der Wahl hieß es auf diesbezügliche Befürchtungen der AnrainerInnen und der Grünen „nix ist fix“. Aber jetzt ist die Katze aus dem Sack. Ein weiterer Lebensmitteldiskonter zu den bereits bestehenden Billa, Hofer und Mondo im Umkreis von wenigen Metern, wird zwar nicht die Nahversorgung der Tullner Bevölkerung verbessern, aber er bedeutet den sicheren Tod des alten Baumbestandes und für die AnrainerInnen einen neuen sinnlosen Verkehrserreger.

Die Tullner Grünen werden gegen diesen Plan stimmen, aber mit einer absoluten Mehrheit kann man eben über alles drüberfahren und die nächsten Wahlen sind ja noch weit.

Bemerkenswert ist, dass bei dieser Sitzung VIER freiheitliche Gemeinderäte über die Zukunft der Stadt abstimmen werden, von denen eigentlich – nach dem Debakel bei der Wahl - nur mehr ein einziger Sitz und Stimme im Gemeinderat hat. Vielleicht geht diese Sitzung als traurige politische Kuriosität in die Geschichte Tullns ein.

http://www.tulln.gruene.at/